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Pressespiegel 30.09.2016  (Pause bis zum 18.10.)

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.


Brutalste Heuchelei
Die westliche Öffentlichkeit und Aleppo
Eines vorab: Die nachfolgenden Argumente sollen nicht bestreiten, dass die Lage für die in Aleppo verbliebene Zivilbevölkerung schrecklich ist. Krieg ist immer brutal, auch wenn er für vertretbare Ziele geführt wird. Der beste Krieg ist der, der vermieden wird. Wenn die westliche Politik und die ihr sekundierenden Medien jetzt angesichts der russisch-syrischen Angriffe auf die von bewaffneten Gruppen gehaltenen Stadtviertel von Aleppo von »Barbarei« sprechen, ist das in mehrfacher Hinsicht geheuchelt. Angefangen mit der amerikanischen UNO-Botschafterin Samantha Power. Sie hätte sich nur an das zu erinnern zu brauchen, was die Truppen ihres Landes 2004 im belagerten Falludscha angerichtet haben. Alles, was die USA heute Russland vorwerfen, Fass- und Streubomben, Flammenwerfer, Phosphorbomben sowie die Zerstörung der Wasserversorgung, haben sie seinerzeit selbst gegen die Bewohner der irakischen Widerstandshochburg eingesetzt. Und noch etliches mehr, nämlich u. a. krebserregende Uranmunition. Die klinischen Folgen sind von der UNO nachgewiesen worden.
Alles lesen unter: Reinhard Lauterbach  - 29.09.2016 - junge Welt

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Propaganda in den Medien

Pressespiegel 27.09.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Jetzt erst recht
Jeremy Corbyn bleibt Labour-Chef. Gastkommentar
Jeremy Corbyns überwältigender Sieg vom Samstag wird viele seiner Unterstützer mit Freude erfüllen. Mit 61,8 Prozent der Stimmen hat er ein noch stärkeres Mandat errungen, die größte Partei Britanniens zu führen, als bei der Wahl im vergangenen Jahr. Das ist bemerkenswert, denn seit der Abgeordnete aus Islington North, altgediente Vorkämpfer für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Gleichheit sowie langjährige Kolumnist des Morning Star zum ersten Mal zum Labour-Vorsitzenden gewählt wurde, steht er unter Dauerbeschuss.
Seine Dankesrede am 12. September 2015 hatte er noch nicht beendet, da warnte Premierminister Cameron das Land bereits, der neue Oppositionsführer sei »eine Bedrohung für unsere nationale und ökonomische Sicherheit sowie die unserer Familien«. Es dauerte weniger als eine Woche, bis Generale über die Times ausrichten ließen, die Streitkräfte würden einen Premierminister Corbyn »nicht akzeptieren« und »meutern«, sollte er gewählt werden. Seither verging kaum ein Tag ohne Diffamierungen oder künstliche Skandale, die von den Massenmedien verbreitet werden, um Corbyns Autorität zu untergraben oder seinen Namen in den Schmutz zu ziehen. Unabhängige Untersuchungen haben die konstante Voreingenommenheit der Medien gegenüber dem Labour-Vorsitzenden und dem neuen politischen Kurs, für den er steht, aufgedeckt. Selbst die BBC ist da keine Ausnahme. ...
Alles lesen unter: Ben Chacko - junge Welt - 26.09.2016

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Pressespiegel 23.09.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Wagenknecht: Agenda-Abkehr der SPD ist unsere Bedingung
Linkenpolitikerin über Rot-Rot-Grün: »Wenn wir da einknicken, machen wir uns überflüssig« / Trittin: Keine gesellschaftliche Mehrheit für Rot-Rot-Grün
Berlin. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund ausgeschlossen, sollte die SPD die Agenda 2010 nicht zurücknehmen. »Die SPD will an vielen Ergebnissen der verheerenden Agenda-2010-Politik festhalten, etwa an prekären Jobs und Rentenkürzungen«, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das sei eine Politik gegen die eigene Wählerschaft. »Wenn die Sozialdemokraten darauf beharren, wird es keine gemeinsame Regierung geben. Wenn Gabriel die gleiche Politik macht wie Merkel, brauchen wir keinen Kanzler Gabriel.«
Alles lesen unter: ND - 22.09.2016

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Pressespiegel 20.09.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.


Gabriel für CETA


Auf 7 Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP
Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz
+ 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000
Mehr als 320.000 Menschen haben am 17.9. bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000.
Alles lesen unter: http://ttip-demo.de

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Demonstration gegen die Entlassung kurdischer Beamte/Stadträte in der Türkei

Aufgrund der Situation der kurdischen Zivilbevölkerung und dem Putschversuch gegenüber den kurdischen Stadträten ruft NavDem Oldenburg & das Oldenburger  Solidaritätskomitee Kurdistans alle auf,  sich der Demonstration am 17.09. um 14 Uhr am Hbf Oldenburg anzuschließen.

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Städtische Altpapiersammlung bringt unterm Strich Vorteil

Städtische Altpapiersammlung bringt unterm Strich Vorteil von 1,5 Millionen Euro für Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler
Fehlbetrag wird überkompensiert durch Seitenlader-Effekt

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Pressespiegel 16.09.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

»Wir haben klare Position bezogen«
Die Linke in Oldenburg setzte im Kommunalwahlkampf auf Protest gegen TTIP und Hartz IV. Gespräch mit Jonas Höpken
Die Linke in Oldenburg hat ihre Stimmen von sechs auf fast zehn Prozent steigern können. Wie geht erfolgreiche sozialistische Kommunalpolitik?
Indem man ein klares Profil zeigt, auf den Themenfeldern, die für Linke wichtig sind. Auf kommunaler Ebene ist das vor allem die soziale Frage. Im Rat sind wir mit diesem klaren Profil aufgetreten. Wir haben immer versucht, Mehrheiten für unsere Ziele zu erreichen. Es muss kein Widerspruch sein, auf einerseits deutliche Positionen zu beziehen und diese Ziele andererseits auch real durchsetzen zu können. Jedenfalls wenn man sich nicht einbinden lässt und dann zu viele Kompromisse schließen muss. In Oldenburg gibt es eigentlich eine rot-grüne Ratsmehrheit, die aber nicht in allen Fragen geschlossen abstimmt. Es kommt zu wechselnden Mehrheitsverhältnissen. Das eröffnet uns die Möglichkeit, Initiativen durchzusetzen.
Alles lesen unter: Interview: Simon Zeise - 15.09.2016 - jungewelt.de

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Termine

Abgeordnetenbüro: Herbert Behrens

Herbert Behrens

Der Bundestags­abgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) hat ein  Ab­ge­ord­neten­büro in der Kaiserstraße 19  in Ol­den­burg. Behrens ist Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infra­struktur und einer von vier nieder­säch­sischen Bundes­tags­abgeordneten der Links­partei.  Das Büro soll in den sitz­ungs­freien Wochen Anlauf­stelle sein für Bürger­innen und Bürger aus Oldenburg und der Weser-Ems-Region. Als Ver­kehrs­politiker liegen Behrens Themen wie die Um­geh­ungs-Trasse der Deutschen Bahn entlang der A29 oder die öko­no­misch wie öko­lo­gisch unsinnigen Küsten­auto­bahn-Pläne am Herzen. Termine können donnerstags von 16 bis 18 Uhr  unter der Tele­fon­nummer  0 441 /  86 162 sowie unter der E-Mail­adresse herbert.behrens@bundestag.de vereinbart werden.

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